Der Titel war nicht so schön - jetzt besser

Reading time: 1 minutes
von: Der Name auch eher langweilig Tags: asdf Kategorie: Science press
asfasdfsadf
19.12.2021

Ein Gericht in Moskau hat am Mittwoch die Auflösung des Menschenrechtszentrums Memorial angeordnet. Das Urteil erging einen Tag, nachdem das Oberste Gericht Russlands bereits ein Verbot der Dachorganisation Memorial International verfügt hatte. Das Menschenrechtszentrum Memorial setzte sich bisher für die Rechte politischer Gefangener in Russland sowie von Minderheiten wie Migranten und Homosexuellen ein.

Jan Ratschinski von der Memorial-Leitung kündigte an, gegen das Urteil auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorzugehen. Dafür habe man nun 30 Tage Zeit.

Die Staatsanwaltschaft hatte dem Menschenrechtszentrum Memorial vorgeworfen, »aktiv« extremistische Organisationen unterstützt und selbst »Menschenrechte und Freiheiten verletzt« zu haben. Dies rechtfertige eine Auflösung der Organisation.

Ein Vertreter des Anwaltsteams von Memorial sagte der Nachrichtenagentur AFP bereits vor Beginn der Anhörung, das Team rechne fest mit einer Verurteilung des Menschenrechtszentrums und einem anschließenden Verbot. Dies sei »offensichtlich«.